Dieser Blog ist exklusiv für Eulenorden, Order of Owl / UNIQ-Mitglieder! Wir informieren über Neues aus dem UNIQ-Net. Weil es die Gesetzeslage in der EU erfordert, können wir spezielle Beiträge NUR unseren Mitgliedern zur Verfügung stellen. Login für Mitglieder
„Die Ungleichheit ist außer Kontrolle”: Die Hilfsorganisation Oxfam warnt eindringlich davor, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht.
Auch Zulassungspapiere und Personalausweise sollen damit am Handy vorgezeigt werden können. Die Österreicher werden immer mehr digital, wenn das Internet, die Smartphones einmal ausfallen, kann das sehr unangenehm werden. Ähnlich unangenehm wie beim rein digitalen Geld. Bargeldlos und nur mit digitalen Ausweisen kann es in Zukunft sehr unangenehm werden.
Das neue Masernschutzgesetzt sieht im Entwurf des Bundesministeriums für Gesundheit eine Impfpflicht für Patienten (vor allem Kinder), aber auch für Ärzte, Krankenhauspersonal, Heilpraktiker etc. vor.
Eine Analyse des Gesetzentwurfs durch den "Heilpraktiker-Newsblog" ergab nun, dass die Impfpflicht nicht nur für die Patienten, sondern auch für die Therapeuten -wie auch für die Heilpraktiker gilt. Wenn das Gesetz wirklich im März 2020 gültig wird, müssen sich demnach auch die 45.000 Heilpraktiker zwangsimpfen lassen.
Siehe den Gesetzestext im Heilpraktiker-Newsblog-de:Direktlink.Für die Masern-Impfpflicht gibt es derzeit NUR in der Schweiz einen Einzel-Impfstoff, in Deutschland gibt es nur den Dreifach-Impfstoff mit Masern, Mumps und Röteln. Auch dafür hat der Gesetzentwurf eine Regelung gefunden. Gesetzentwurf Masernschutzgesetz (Link, siehe Seite 4) Ps.:Vielleicht gehört das auch zum Plan die Heilpraktiker abzuschaffen (Politiker wollen Heilpraktiker langfristig abschaffen!).
Digitales Vermummungsverbot beschlossen! Im österreichischen Ministerrat beschließt die Regierung (ÖVP-FPÖ) heute 10.04.2019 das Ende der "völligen Anonymität" in den sozialen Medien. Völlig anonym waren wir schon lange nicht mehr, neben der IP-Adresse die jede/jeder mitsendet wurden wir schon lange überwacht, unsere privaten Daten werden gespeichert, ausgewertet ... und anders denkende werden verfolgt.
Totale Überwachung, schnell ausforschen und abstrafen!
Wer in Zukunft einen Kommentar geben will, muss sich vorher registrieren, mit Angabe des vollständigen Name, Adresse und Telefonnummer - damit die Behörden, im Fall der Fälle, Hassposter sehr schnell ausforschen und auch bestrafen können.
ÖVP und FPÖ vergleichen ihr Gesetz, das sie „digitales Vermummungsverbot“ getauft haben, mit dem Straßenverkehr: „Sichtbar ist eine Nummer oder ein Wunschkennzeichen. Bei Verstößen kann jedoch der Fahrzeughalter ausgeforscht und belangt werden.“
Ab jetzt brauch man einen „Zustellbevollmächtigten“
Im Internet sieht das grundsätzlich folgendermaßen aus: Wer etwas postet (oder den Like-Button benützt), muss sich mit ☏ Telefonnummer (ab Anfang 2020) registrieren, der Kommentar darf weiterhin unter einem Pseudonym erscheinen, der Kommentator kann aber ab Herbst sehr schnell ausgeforscht und gerichtlich verfolgt werden.
Wenn die IP-Adresse für unsere Politik nicht mehr genug ist
Freiheit war gestern! ☹
ÖVP-FPÖ wollen vor allem die großen Online-Plattformen in die Pflicht nehmen. Facebook, Twitter, Linkedin, Printarest, Instagram & Co. brauchen künftig einen sogenannten Zustellbevollmächtigten in Österreich. Also eine Ansprechperson, die unverzüglich erreicht werden kann, etwa ein eigenes Büro oder auch eine zuständige Anwaltskanzlei.
„Jemand, der haftbar und auch klagbar ist“, heißt es aus dem Büro von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Dieses Detail hat sich Österreich von Deutschland abgeschaut und noch eines daraufgelegt. Bei Verstößen gegen das neue Gesetz drohen durchaus saftige Strafen, in der Höhe bis zu 500.000 Euro.
Man hat es in der Regierung aus irgendwelchen Gründen SEHR EILIG!
Bereits am heutigen Mittwoch startet die Begutachtung, nach nur vier Wochen werden wohl noch kleine Korrekturen vorgenommen werden. Der Beschluss im Nationalrat soll im Herbst 2019 fallen.
Plattformen wie UNIQ-Net sind ausgenommen! UNIQ-Net ist auch frei von Überwachung und Zensur, es ist ein NUR für seine Mitglieder geschlossenes Netz. Siehe UNIQ-Net: Info-Link
