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EINE IMPFPFLICHT IN DEUTSCHLAND WÄRE VERFASSUNGSWIDRIG!

EINE IMPFPFLICHT WÄRE VERFASSUNGSWIDRIG!

Während Parteien und Ärzteverbände immer wieder eine Impfpflicht fordern [1] [2] [3], hat sich das Thema durch konkrete Stellungnahmen von Juristen längst ERLEDIGT!

(Ausgenommen einige Gesetze und das Grundgesetz würde geändert werden!)

Impfpflicht mit dem deutschen Grundgesetz NICHT vereinbar?

Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt nun schon in der 3. Auflage einen „Bürgerkommentar“ [4] zum deutschen Grundgesetz zur Verfügung. Die Autoren sind Dr. habil Christof Gramm, Leiter des militärischen Abschirmdienstes und Dr. Stefan Ulrich Pieper, Leiter des Referats „Verfassung und Recht, Justitiariat“ im Bundespräsidialamt.

Auf Seite 124 wird bei der Frage „Kann der Staat eine Impfpflicht einführen…“
auf den Grundsatzartikel „Impfzwang – Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Gesundheitsvorsorgemaßnahmen“ von Dan Bastian Trapp, Akademischer Rat am Institut für Öffentliches Recht (Abteilung Staatsrecht) der Universität Bonn [5] verwiesen.

Darin warnt Herr Trapp vor der Übernahme der rechtlichen Argumentation bei der Pockenimpfpflicht auf heutige Verhältnisse. Die Pocken könnten wegen der Schwere auf keine der in Deutschland vorkommenden und impfbaren Infektionskrankheiten übertragen werden.

Außerdem befasst er sich ausführlich mit dem Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“

und den Elternrechten Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG

„Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht.“

> Seine Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet und eindeutig. Eine Impfpflicht wäre mit dem deutschen Grundgesetz NICHT vereinbar.
Zur Verdeutlichung folgen nun einige bemerkenswerte Zitate aus dieser 9-seitigen Abhandlung.
„Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Zahlen kann eine flächendeckende Impfpflicht gegen Masern nur als unverhältnismäßig angesehen werden. Würde man ein so geringes Risiko zum Anlass für so weitgehende medizinische Zwangsmaßnahmen ausreichen lassen, dann bestünde die Gefahr, dass das körperliche Selbstbestimmungsrecht im Gleichschritt mit dem medizinisch Erreichbaren ausgehöhlt würde.“ ...

👎 Politiker wollen Heilpraktiker langfristig abschaffen

Die Arbeitsgruppe (AG) Gesundheit der FDP-Fraktion im Bundestag sieht es „im Sinne der Patientensicherheit“ als geboten an, „die Erlaubnis zur Bezeichnung als ‚Heilpraktiker‘ mittelfristig auslaufen zu lassen“. 

Der Pharmaindustrie und den Ärzten sind Heilpraktiker schon lange ein Dorn im Auge, es geht natürlich um Geld viel Geld. 

Das geht aus einem neuen Positions­papier der AG Gesundheit hervor, das dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. Für bereits praktizierende Heilpraktiker soll es einen Bestandsschutz geben.

„Durch eine staatliche Erlaubnis, die Bezeichnung ‚Heilpraktiker’ zu führen, wird bei Patienten der Eindruck erweckt, dass der betreffende Behandler tatsächlich des ‚Heilens‘ kundig ist und von der von einem Heilpraktiker vorgenommenen Behandlung tatsächlich ‚Heilung‘ zu erwarten ist“, heißt es als Begründung im Positionspapier. ... Den ganzen Bericht als PDF: PDF-Direktlink

Quelle ©: Ärztezeitung

Bildquelle ©: pixabay

Was wenn diese Realität nur ein Traum wäre ...

Gedanken: Was, wenn diese Realität nur ein intensiver Traum wäre - und wir im Moment der tiefen Meditation und im Moment unseres Todes aufwachen?

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Der total überwachte und kontrollierte EU-Bürger, die Errichtung einer gigantischen EU-Biometrie-Datenbank kommt!

Ein weiterer Schritt Richtung zum gläsernen, total überwachten EU-Bürger
Das ist erst der Anfang. Wie es weiter geht, sehen wir in China

Das EU-Parlament stimmt für die Errichtung einer gigantischen gemeinsamen Biometrie-Datenbank. Polizeibehörden und Grenzschützer könnten dadurch schneller an Informationen wie Geburtsdaten, Fingerabdrücke, Gesichtsscans, DNA-Daten (wo vorhanden) von Millionen Menschen gelangen.

Die nach China und Indien drittgrößte Biometrie-Datenbank der Welt wird in der Europäischen Union errichtet. Unter dem Namen "Common Identity Repository" (CIR) sollen Informationen von über 350 Millionen Menschen in einem einheitlichen System enthalten sein. Bereits vergangene Woche wurde im EU-Parlament für die umfassende Datennutz-Grundverordnung gestimmt.

Demnach sollen künftig biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Gesichtsscans (später vielleicht auch DNA-Daten), aber auch Informationen aus den Pässen wie Name, Geburtsdaten oder Passnummern, Ausweisnummern etc. in einen gemeinsamen Bestand zusammenlegt werden. Somit soll die Zusammenarbeit der Behörden im Rahmen der Strafverfolgung sowie in Fällen von Asyl und Migration verbessert werden. 

In der gemeinsamen Datenbank sollen jetzt alle Daten von EU- und Nicht-EU-Bürgern zusammengetragen werden. ...