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Montag, 22. April 2024

Der letzte Rest von Demokratie in Gefahr: Meta schränkt Reichweite für „politische Inhalte“ ein!

Neues Instrument zur Zensur.
Facebook, Instagram und Co wollen ein „wertvolles Erlebnis“ sein. Deshalb sollen Nutzer jetzt vor „falschen“ Posts automatisch geschützt werden(!). Was im Mantel der Fürsorge daher kommt, entpuppt sich als digitaler Rotstift.
Meta hat angekündigt, die standardmäßige Verbreitung von „politischen Inhalten“ auf seinen Plattformen wie Facebook, Instagram oder Threads „schrittweise“ („slowly“) einzuschränken. Gemäß der selbstgewählten Definition betrifft dies Posts, die „potenziell im Zusammenhang mit Dingen wie Gesetzen, Wahlen oder sozialen Themen“ stehen.

Oder anders ausgedrückt: Praktisch alle Posts und jeder Account können künftig relativ leicht als „politisch“ eingestuft werden. Die Entscheidung darüber legt Meta in die digitalen Hände der künstlichen Intelligenz und teilt dazu mit: „Wir verwenden KI-Systeme, um die Inhalte, die Sie sehen, basierend auf den von Ihnen getroffenen Entscheidungen zu personalisieren.“  ... Lesen Sie hier weiter:
 https://reitschuster.de/post/demokratie-in-gefahr-meta-schraenkt-reichweite-fuer-politische-inhalte-ein

Quelle: 
Reitschuster-de

Mittwoch, 17. April 2024

Die Überwachungsmaschinerie läuft

Wer kritisch und skeptisch ist, wird schnell ausgegrenzt und stigmatisiert!


Die Überwachungsmaschinerie läuft in Österreich wie auch in Deutschland 2024  – wo der Bürger zum Staatsfeind erklärt wird, wenn er nicht stramm LINKS marschiert- auf Hochtouren. 

Das System geht gegen die demokratische Opposition mit aller Härte vor und steigert sich von Woche zu Woche. Die geplante totale Überwachung von Messengerdiensten  (Chat- und Kommunikation)  wird vor allem der Suche nach Andersdenkenden und sog. Abweichlern dienen. (Siehe dazu auch: https://orf.at//stories/3354671)

WhatsApp, Threema, Telegram, iMessage, Signal und der Facebook Messenger... )

Mittwoch, 27. März 2024

Die wahren Verschwörungstheoretiker ... jetzt wird es mehr als merkwürdig!!!

Das sind unsere politischen "Vertreter"! 
Ausländische Geheimdienste und Regierungen sollen RKI-Akten...ähm...was eigentlich?

Was sollen denn ausländische Geheimdienste und Regierungen mit den RKI-Akten am Hut haben?

Freigeklagt wurden sie auf den normalen juristischen Weg und inhaltlich sind es doch bloß harmlose Protokolle der RKI und der deutschen Regierung, oder doch nicht harmlos?

👉 Was könnte denn Mossad, CIA oder MI-6 denn überhaupt anrichten in dieser Causa? Wem interessiert das ausgenommen die RKI-("Experten"), WEF/Schwab, Bill Gates und Co. und die deutschen Politiker die das alles angerichtet haben. Also nur diejenigen interessieren die RKI-Protokolle, die auch etwas verlieren können.
Sind diese Argumente dumm oder will man uns für dumm verkaufen???

Siehe Bilddokumente (Screenshots)


➤➤➤ Janosch Dahmen = Bundestagsabgeordneter

--- und ---


➤➤➤ Lauterbach = Gesundheitsminister 


Dienstag, 26. März 2024

DA IST ER NUN DER ANGEKÜNDIGTE VIDEO-BEITRAG!

Die alternativen Fakten des RKI!
Ich (Dr. Stefan Homburg) habe dieses Video heute gedreht und konnte deshalb auch die Stellungnahmen von RKI und Lauterbach berücksichtigen(!).

Das RKI sah die Dinge intern ähnlich wie die Demonstranten.
➡️ Nach außen sprach es aber ganz anders.

YouTube-Link: https://youtu.be/8eISUt_n1Ow?si=aICZjsl2Xlk8MH9W
Telegram-Link: https://t.me/order_owl/537 (Ersatzlink!)


Die freigeklagte Geheimprotokolle belegen einen klaren Widerspruch zwischen dem, was das RKI intern dachte (wusste) und dem, was es der Bevölkerung sagte: Das Institut politischen Weisungen, statt unabhängig und wissenschaftlich zu urteilen.

Internetlinks zu dieser Sendung Pressemitteilung der Bundesregierung vom 16.03.2020 https://www.bundesregierung.de/breg-d... 

RKI-Situationsbericht vom 16.03.2020, S. 4:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N... 

RKI-Anwälte im Rechtsstreit um die Freigabe:

https://multipolar-magazin.de/artikel... 

Freigeklagte RKI-Protokolle:
https://my.hidrive.com/share/2-hpbu3.... 

RKI-Verteidigung vom 25.03.2024:
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/C... 

RKI-Tabelle mit Testzahlen, S. 14:
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/...

Lauterbachs Tweet vom 25.03.2024
X/Twitter-Beitrag:   / 1772305513524433240

(🦉Anm.: Trotz aller Fakten und der RKI-Protokolle dürfen Herr Lauterbach -und andere- immer noch behaupten, dass die Maßnahmen zigtausende Leben gerettet haben, ohne auch nur EINEN Beleg dafür zu erbringen!)

Quellen: © YouTube / Prof. Dr. Homburg u.a. siehe Links
Quelle 🦉 Anm.: Order of Owl Team
(26.03.2024)


Sonntag, 3. Mai 2020

Das Recht der eignen Meinung ,,,


Heute ist der Internationale Tag der Pressefreiheit. Diese wird in Österreich unter anderem durch das Staatsgrundgesetz garantiert und hat somit Verfassungsrang.

Sonntag, 6. Oktober 2019

Frankreich will -wie in China- Gesichtserkennung einführen ...

Nach China, jetzt Frankreich ...

Natürlich ist das alles nur aus "Sicherheitsgünden" - weil wir dich lieben, überwachen wird dich!

Noch vor Weihnachten 2019 sollen die Franzosen eine Art Geschenk der Regierung erhalten – zu ihrer eigenen Sicherheit. Alicem, ein landesweites Gesichtserkennungsprogramm, dessen Einführung Präsident Macron für November 2019 plant, hat allerdings (nicht ohne Grund) auch einige Gegner. Zustände wie in China befürchtet!

Frankreich könnte das erste Land in Europa werden, das ein obligatorisches Gesichtserkennungssystem auf nationaler Ebene einführt, wie Bloomberg berichtet. Das Programm mit dem Namen Alicem ist ein vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron genehmigtes Projekt und wird vom Innenministerium des Landes gefördert.

Nach Angaben der Behörden ist es das Ziel von Alicem, den Bürgern eine "sichere digitale Identifikation" zu bieten, die ihnen den Zugang zu öffentlichen, sozialen und Bankdienstleistungen, sowohl staatlich als auch privat, ermöglicht. Nicht an diesem Programm teilzunehmen, ist für die Bürger jedoch keine Option.

Alicem nimmt Videos auf, die "Gesichtsausdrücke, Bewegungen und Winkel erfassen" und Parameter wie "den Abstand zwischen den Augen, dem unteren Teil der Nase und der Oberlippe sowie die Platzierung der Ohren" messen. Die Anwendung, das Telefon und der Reisepass werden über integrierte Mikrochips "kommunizieren".

Mit der Einführung einer solchen Maßnahme schließt sich Frankreich den Staaten an, die solche Technologie bereits nutzen (z.B. das kommunistische China). Jedoch besteht Paris (noch) darauf, dass das Identifikationssystem im Gegensatz zu anderen Ländern nicht zur Kontrolle der Einwohner verwendet wird. Das man mit Aktivierung dieses totalen Überwachungssystems sehr traurigen Zeiten entgegen gehen, steht außer Frage. Nachdem China für seine Bürger das "Social Credit"-System eingeführt hat, war es nur noch eine Frage der Zeit wann das erste EU Land nachziehen wird.

Im Gegensatz zu China und Singapur werde das Land die biometrische Gesichtserkennung nicht in die Identitätsdatenbanken der Bürger integrieren (wenigstens noch nicht, doch das wird nicht mehr lange dauern!). Tatsächlich behauptet das französische Innenministerium, das die Anwendung entwickelt hat, dass die gesammelten Gesichtserkennungsdaten nach Abschluss des Registrierungsprozesses gelöscht werden. ...

In der heutigen Politik spielt Datenschutz nur noch eine geringe Rolle. Die Bürger und Firmen, Webseitenbetreiber müssen sich an die immer umfangreicheren Datenschutzrichtlinien halten, für den Staat, die EU, Geheimdienste, Polizei etc. hingegen gelten diese Richtlinien weitgehend nicht. Unter dem Deckmantel "AUS SICHERHEITSGRÜNDEN ... " können alle Regeln außer Kraft gesetzt werden. Aus Sicherheitsgründen müssen wir Sie überwachen, aus Sicherheitsgründen müssen wir das Bargeld abschaffen, aus Sicherheitsgründen benötigt JEDER Bürger ein RFID/NFC-Chip-Implantat unter der Haut.

Derweil hat sich die französische Datenschutzbehörde (Nationale Kommission für Information und Freiheiten, CNIL) gegen die Idee ausgesprochen und darauf verwiesen, dass Alicem direkt gegen europäische Vorschriften verstößt, die die Privatsphäre von Personen betreffen. Die Allgemeine Datenschutzverordnung der EU gibt Einzelpersonen (derzeit noch) das Recht, sich zu weigern, Teil eines Systems, Programms oder Netzwerks zu sein.

Dazu kommt: Dass sich Anfang des Jahres der Hacker Robert Baptiste in nur 50 Minuten in eine angeblich hochsichere staatliche Messaging-Anwendung gehackt hatte, dürfte ebenfalls vielen Franzosen noch präsent sein und somit Bedenken um die Sicherheit ihrer Daten mit sich bringen.

Abgeordnete der Opposition sind zudem besorgt über die mögliche Integration der Gesichtserkennung in Gesetze zur Aufspürung gewalttätiger Demonstranten, beispielsweise während der Proteste der "Gelbwesten". Wenn Politiker ihre Macht verschwinden sehen, neigen Sie mitunter dazu mit Zensur, Überwachung, und Repressalien gegen das eigene Volk vorzugehen. Ob das auf Frankreich und bald auch andere EU-Länder zutrifft, sehen wir in kürzester Zeit. Aus "Sicherheitsgründen" kann man den Bürgern viele Maßnahmen schmackhaft machen, die die Freiheit einschränken, Fingerabdrücke auf Ausweisen, Zwangsimpfungen, Funk-Chip-Implantate, Überwachung von E-Mails, Webaktivitäten, Facebook, Twitter, Überwachung von SMS und Telefonaten, Überwachung von Geldbewegungen / Konten, also totale Überwachung ...

Vor einigen Tagen haben wir noch geschrieben, dass es in Zukunft eine Überwachung wie im kommunistischen China auch bald in einigen EU Ländern, oder der gesamten EU geben wird. Es hat nicht lange gedauert, Frankreich macht den Anfang. Kommt bald auch Deutschland?
Quellen ©: Bloomberg, R.T., UNIQ-Net, 
Bildquellen ©: pixabay

Dienstag, 17. September 2019

Warum jeder Mensch in Zukunft ein RFID-Chip-Implantat unter der Haut braucht

Die Patientenakte der Zukunft soll direkt unter unsere Haut kommen!


Vor nicht allzu langer Zeit galt das noch als Verschwörungstheorie, als wir vor einigen Jahren über die RFID-Chip-Implantate berichteten, wurde uns von vielen Seiten vorgeworfen dass wir ein Szenario beschreiben das niemals Wirklichkeit werden kann. Das gleiche galt auch für Themen wie Impfpflicht/Impfzwang, Bargeldabschaffung, Totale Überwachung.

Was nach Science-Fiction (oder nach Verschwörungstheorie) klingt, könnte bald Realität werden:
 Auf einem RFID-Chip-Implantat, das unter die Haut verpflanzt wird, sollen wichtige Informationen über unsere Gesundheit etc. gespeichert werden. Der Orthopäde und Unfallchirurg Dr. Dominik Pförringer erklärt, warum das die Patientenakte der Zukunft sein wird. (Manche fragen sich schon: Kommt nach der Impfpflicht die RFID-Chip-Implantat Pflicht für alle?)


Der Mediziner: "Heutzutage ist in den meisten Krankenhäusern in Deutschland der Datenschatz der Patienten auf Papier gebündelt", sagt Dr. Pförringer – und fordert: "Das ist relativ old school, das muss sich ändern!"

Es brauche einen sinnvollen Standard, Patienten in ganz Europa einen Chip zu verpflanzen. Darauf könnten Informationen über chronische Krankheiten, Arzneimittelunverträglichkeiten, Voroperationen oder ein Notfallkontakt gespeichert werden. Nicht nur in Deutschland, Frankreich und anderen EU-Ländern wie auch in den USA werden Stimmen laut, die ein RFID-Chip-Implantat schon ab der Geburt eines Kindes fordern. ... RFID-Chip-Implantat für alle: "Das wäre sehr hilfreich, wenn wir bewusstlose Patienten in der Notaufnahme bekommen", sagt Pförringer. "Das hat nichts mit totaler Kontrolle zu tun, sondern ist im Interesse des Patienten." Es brauche einen Schulterschluss aus Politik und Industrie, um eine freiwillige Lösung zu finden.

Auch in Österreich wurde -schon vor einigen Jahren- sowohl von Politikern als auch von Medizinern laut darüber nachgedacht, den RFID-Chip unter der Haut als Ersatz für die Krankenversichertenkarte (eCard) einzusetzen. Wer den Chip nicht hat, hat keine Versicherungskarte. Auch soll in Zukunft der Chip unter der Haut so manches Dokument und verschiedene Ausweise (z.B. Personalausweis und Kreditkarten/Bankkarten) ersetzen. In Schweden setzt sich schon heute (2019) die RFID-Chip-Implantate immer mehr durch

Die Medizin steht vor einer Revolution: Startups mischen den Gesundheitsmarkt auf. Krankenhäuser rüsten sich für die digitale Zukunft. Und politisch bewegt sich in Deutschland und die EU so viel wie nie zuvor auf dem Sektor. Gerade die Politik in der EU und in Deutschland schreckt nicht vor Zwangsmaßnahmen zurück, der neu eingeführte Impfzwang in Deutschland ist ein Beispiel wie schnell aus freiwillig ein Zwang werden kann.

Viele Fernsehsender und auch so einige Zeitungen, Zeitschriften und Magazine werben immer wieder für die Chip-Implantate.

BEDENKLICH!
Wir und so mancher Datenschützer haben große Bedenken gegen die RFID-Chip-Implantate als Träger von medizinischen Informationen. Genauso kann diese Technologie als Überwachungssystem eingesetzt werden. In Verbindung mit der 5G-Netz Technik kann eine totale Überwachung per Chip-Implantat möglich werden.Wir haben darüber hinaus bei den RFID-Chip-Implantaten auch noch gesundheitliche Bedenken.



(Anm.: Warum man die Daten nicht in einer medizinischen EU Datenbank speichert, die den Fingerabdruck einer Person zugeordnet ist, ist fragwürdig. Schon heute hat jeder Pass- und Personalausweisbesitzer seinen Fingerabdruck abgeben müssen, so eine Datenbank gibt es also schon in der EU. Fingerabdruckscanner sind preisgünstig und fast schon jedes Smartphone kann einen Fingerabdruck abnehmen. Ein Fingerabdruck kann auch bei bewusstlosen Personen abgenommen werden.)

TIPP: UNIQisten können aus Glaubensgründen ein Chip-Implantat (auch Zwangs-Implantat) jederzeit ablehnen. Hier kann auch kein Gesetz greifen, da Menschen die kein RFID/NFC - Chip-Implantat tragen weder andere gefährden können, noch irgendwie anderen Schaden zuführen können.

Das könnte Sie auch interessieren ...
Mehr Bereichte zu RFID-Chip-Implantate: https://eggetsberger-info.blogspot.com/search?q=RFID

Sonntag, 1. September 2019

"Verächtlich machen" eines Glaubens, Gerichtsurteil (Österreich).

Ja, die besonderen Rechte des Glaubens, der Religion sind in Österreich, Deutschland der EU sehr gut geschützt. Und da kann es schon einmal eine saftige Strafe geben wenn man hier stört.

Zum besser Lesen Bild oben einfach anklicken!

Den gleichen, umfassenden gesetzlichen Schutz hat natürlich JEDE Glaubensgemeinschaft in Österreich und der EU!

Sonntag, 30. Juni 2019

📍 Neue Fehlermeldung 451 für Internet-Zensur

Fehlercode 451 besagt, "hier ist etwas der Zensur zum Opfer gefallen"!

Wenn im Internet etwas nicht funktioniert, taucht meist die Fehlermeldung "404" oder "503" auf. 
Nun gibt es den neuen Fehlercode, der mit der Zahl "451" speziell auf Zensur hinweist. Dieser neue Code hat eine heiße Vergangenheit. 

Wer in Zukunft den Fehlercode 451 sieht, weiß ab sofort, dass diese Internetseite nicht aus technischen Gründen, sondern zwangsweise vom Netz genommen wurde. Der neue Fehlercode 451 steht für "Unavailable for legal Reasons", also "unerreichbar aus juristischen Gründen".

Ein Code für die digitale Bücherverbrennung
Die Wahl des Fehlercodes fiel nicht zufällig auf "451". Die Zahl geht auf das Buch "Fahrenheit 451" von Ray Bradbury zurück. In dem Roman ist die Hauptfigur damit beauftragt, staatlich missfällige Bücher zu verbrennen. Bei einer Temperatur von 451 Grad Fahrenheit (etwa 233 Grad Celsius) geht Papier in Flammen auf. ... 

Samstag, 8. Juni 2019

H. Seehofer, Juni 2019 „Man muss Gesetze komplizierter machen“! (Video)

Ob man das Volk wirklich für DUMM hält?
Videolink: https://youtu.be/8q7M5nqhREE

H.Seehofer hat schon öfter verdeckt aus dem Nähkästchen der Politik geplaudert. H.S. erklärt uns plastisch wie die Politik Gesetze am Bürger vorbei beschließt. Aussprüche wie von EU-Präsident "Jean-Claude Junckers"

Donnerstag, 6. Juni 2019

📍 Staat will "Smart Home"-Daten abgreifen (war ja zu erwarten, mit dem 5G-Netz geht es erst richtig los)

⚠  DAS IST NUR DER ANFANG, DAS SMART-HOME ZERSTÖRT DIE FREIHEIT DER BÜRGER UND DAS GANZ UNAUFFÄLLIG!

Digitale Spuren von internetfähigen Geräten in Privathaushalten könnten schon in naher Zukunft als Beweismittel vor Gericht Verwendung finden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die anstehende Innenministerkonferenz (IMK) hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Überwachung! Du bist nie mehr alleine!







Digitalen Spuren komme "eine immer größere Bedeutung" bei der Aufklärung von Kapitalverbrechen und terroristischen Bedrohungslagen zu (*Anm.: aber auch bei der Überwachung der Bürger), heißt es demnach in der Beschlussvorlage des schleswig-holsteinischen Innenministers und IMK-Vorsitzenden Hans-Joachim Grote von der CDU. (*Anm.: Man bereitet sich schon -gesetzlich- auf das 5G-Netz und die damit verbundenen Möglichkeiten vor!)

Die Innenstaatssekretäre von Union und SPD haben sich laut Zeitung in der vergangenen Woche in Berlin auf einer Vorkonferenz darauf verständigt, den Antrag Schleswig-Holsteins unterstützen zu wollen. TV-Geräte, Kühlschränke oder Sprachassistenten wie etwa Amazons "Alexa", die mit dem Internet verbunden sind, sammeln permanent wertvolle Daten, die bei der Aufklärung von Verbrechen oder bei der Abwehr terroristischer Bedrohungen von Bedeutung sein könnten, heißt es. Die Innenminister tagen vom 12. bis 14. Juni 2019 in Kiel.
Quelle ©: n-tv.de, jpe/dpa
Quelle *Anm. ©: UNIQ-Net Team
Bildquelle ©: pixabay

Montag, 27. Mai 2019

Messenger-Dienste: Seehofer will Zugriff auf verschlüsselte Chats – Wer nicht mitmacht, wird gesperrt (die Überwachung der Bürger geht munter weiter)!

Deutschland: Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will laut eines Medienberichts Sicherheitsbehörden einen Zugang zu verschlüsselten Chats und Telefonaten.

Deutschland scheint sich nahtlos in die Reihen totalitärer Staaten wie China. Iran ... einreihen zu wollen. Und die Bürgeer sehen dabei ruhig zu, wie ihnen die letzten Freiheiten genommen werden. Der totale Überwachungsstaat walzt auch die letzten Freiheiten nieder.

Kundenkommunikation soll mitgeschnitten werden
Messenger-Dienste wie Whatsapp, Threema, Telegram, Signal, Wire, Facebook-Messenger etc. sollten verpflichtet werden, auf Anordnung hin die Kommunikation ihrer Kunden mitzuschneiden (aufzuzeichnen) und an die Behörden zu übertragen – und das natürlich in lesbarer Form, also unverschlüsselt, das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe.

Anbieter, die dieser Pflicht nicht nachkämen, sollten auf Anordnung der Bundesnetzagentur für Deutschland gesperrt werden können.

Anm.: UNIQisten haben den Vorteil, dass unser Chat-Programm nur im geschlossenen UNIQ-Net läuft. Daher unterligen sie keiner Überwachung oder Zensur. Auf die geschlossenen UNIQ-Net-Seiten haben ausschließlich nur unsere Mitglieder Zugriff!

Bislang ist gesetzlich nur eine sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung möglich – dafür muss jeweils ein Trojaner/Staatstrojaner auf das Smartphone von Verdächtigen aufgespielt werden (was auch sehr oft gemacht wird). ...

Donnerstag, 23. Mai 2019

Nun kommen die RFID-Chip-Implantate... bezahlen, Krankenkarte, Personalausweis, Überwachung ("Sicherheit"), Tür-Öffner, etc. - inkl. 2Videos

Mit welchen Tricks der RFID-Chip angepriesen wird. Propaganda wie selten, vor allem junge Menschen will man zum Chip-Implantat überreden. 
Zuerst bei der derzeitigen 1. Welle darf man sich die NFC- / RFID-Chip-Implantate unter die Haut setzen lassen, wenn dann genügend Menschen den Chip implantiert haben, kommt die 2. Welle ... "der Chip ist doch so praktisch und fast jeder hat ihn schon", bei der 3. Welle heißt es dann ... "du musst dir den Chip jetzt implantieren lassen". Warum? Der Chip ersetz Bargeld, Bank- und Kreditkarten, Zug-Fahrkarten (gibt es schon, Video dazu), U-Bahn-Karten, Flugticket, Autoschlüssel, öffnet Türen, ersetzt den Personalausweis, Pass, Krankenversicherungskarte (eventuell registriert und versendet er auch deine Gesundheitswerte), er überwacht deine Bewegungen (natürlich NUR zu deine persönlichen Sicherheit), er ist einfach gesagt dein persönlicher Begleiter bei Tag und bei Nacht.

Beispiel Schweden: Alleine in diesem Land haben 300 000 Menschen RFID-Chip-Implantate, alleine im letztes Jahr kam es zu einer Verdreifachung(!) der Chip-Implantate in Schweden - Tendenz steigend. Noch warnt eine Studie der EU vor den derzeitigen Implantaten. (Denn in Zukunft soll es ja viel bessere und Leistungsstarke RFID-Chips geben, die dann auch mit dem 5G-Netz - auch über Satelliten (nicht umsonst nennt man es das Netz aller Dinge) verbunden sind und ganz nebenbei unsere Körperwerte messen können (natürlich auch den Blutalkohol etc.) 

Video: RFID-Chip-Implantat kommt


Vieles wird von langer Hand vorbereitet!
Kommt so etwas doch an die Öffentlichkeit, wird es einfach lächerlich gemacht bzw. als Verschwörungstheorie oder auch als Fake News bezeichnet.

Sonntag, 19. Mai 2019

Präsident des Muslimverband in Österreich: Kopftuchverbot in Grundschule "verfassungswidrig"

Zur Information
Österreich: Neben der bekannten Regierungskrise gibt es auch einen Religionsstreit.
Das kürzlich verabschiedete österreichische Gesetz zum Verbot von Kopftüchern in Klassenzimmern für Kinder unter zwölf Jahren stellt eine Diskriminierung von Muslimen dar und beruht auf Misstrauen und Anschuldigungen, sagte der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Ümit Vural, am Freitag in Wien.

In einem Interview erklärte Präsident Vural:
Was hier geschah, ist, dass der Staat die Religionsfreiheit auf die Kippa im Judentum und den Turban im Sikhismus ausgedehnt hat, während das Kopftuch trotz und gegen unsere Stimme von dieser Religionsfreiheit ausgeschlossen war. Und deshalb überschreitet sie ihre Kompetenz.

"Das hilft weder der Integration noch dem Wohlbefinden der Kinder ...", fügte Vural hinzu.
Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft kündigte zudem an, dass die Organisation vor dem österreichischen Verfassungsgericht Maßnahmen zur Bekämpfung des Gesetzes ergreifen werde. ...

Dienstag, 14. Mai 2019

Auch schwer straffällige Flüchtlinge können einer Abschiebung entgehen (EU-Gericht Entscheidung)


Das höchste EU-Gericht hat entschieden: Der Status als Flüchtling schützt selbst bei schweren Straftaten vor einer Abschiebung. Geklagt hatten drei Asylbewerber, denen in EU-Ländern die Anerkennung zunächst verwehrt wurde.

Die Richter in Luxemburg haben als letzte und höchste Instanz der Europäischen Union (EU) entschieden: Auch schwer straffällig gewordene Flüchtlinge dürfen unter Umständen nicht abgeschoben werden (auch wenn sie Erpresser, Vergewaltiger, Räuber und Mörder sind).

Der Entzug oder die Verweigerung des Asylrechts nach EU-Recht beeinträchtige nicht den Anspruch auf Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention und die EU-Grundrechte, urteilte der EuGH in Luxemburg am Dienstag 14.05.2019. ...