Österreich nimmt NICHT mehr Flüchtlinge ab (inkl. Video)

Österreich wird dem UNO-Migrationspakt nicht beitreten. Das stellt Außenminister Schallenberg klar!

Kanzler Kurz über Seenotrettung: „Österreich nimmt keine weiteren Flüchtlinge auf!“

Der österreichische Kanzler warnt: „Wir hatten bereits viel zu viele Flüchtlinge für das kleine Österreich!“

Video: https://youtu.be/ytOEFek3krs

Es klingt nach Science Fiction, wird aber jetzt Realität

Österreich, Gesichtserkennung wird jetzt gestartet, das Überwachungspaket wird immer größer. Es klingt nach Science Fiction, wird aber jetzt Realität: Das Bundeskriminalamt arbeitet künftig mit einer Software für Gesichtserkennung. Anm.: Wir sollten NICHT VERGESSEN, so hat es in China auch angefangen und jetzt ist China der totale Überwachungsstaat. Wenn es eine Technologie gibt, wird sie letztendlich auch mit allen Konsequenzen angewendet! ... Für unsere Mitglieder der Direktlink https://bmun-gv-at.eu/kontakt/beitraege/topic/oesterreich-gesichtserkennung-wird-jetzt-gestartet/#postid-1227

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⚠ Zum Nachdenken ...

Warum jeder Mensch in Zukunft ein RFID-Chip-Implantat unter der Haut braucht

Die Patientenakte der Zukunft soll direkt unter unsere Haut kommen!

Vor nicht allzu langer Zeit galt das noch als Verschwörungstheorie, als wir vor einigen Jahren über die RFID-Chip-Implantate berichteten, wurde uns von vielen Seiten vorgeworfen dass wir ein Szenario beschreiben das niemals Wirklichkeit werden kann. Das gleiche galt auch für Themen wie Impfpflicht/Impfzwang, Bargeldabschaffung, Totale Überwachung.

Was nach Science-Fiction (oder nach Verschwörungstheorie) klingt, könnte bald Realität werden: Auf einem RFID-Chip-Implantat, das unter die Haut verpflanzt wird, sollen wichtige Informationen über unsere Gesundheit etc. gespeichert werden. Der Orthopäde und Unfallchirurg Dr. Dominik Pförringer erklärt, warum das die Patientenakte der Zukunft sein wird. (Manche fragen sich schon: Kommt nach der Impfpflicht die RFID-Chip-Implantat Pflicht für alle?)

(Videolink: https://youtu.be/DIYfgN3TjmM)

Der Mediziner: "Heutzutage ist in den meisten Krankenhäusern in Deutschland der Datenschatz der Patienten auf Papier gebündelt", sagt Dr. Pförringer – und fordert: "Das ist relativ old school, das muss sich ändern!"

Es brauche einen sinnvollen Standard, Patienten in ganz Europa einen Chip zu verpflanzen. Darauf könnten Informationen über chronische Krankheiten, Arzneimittelunverträglichkeiten, Voroperationen oder ein Notfallkontakt gespeichert werden. Nicht nur in Deutschland, Frankreich und anderen EU-Ländern wie auch in den USA werden Stimmen laut, die ein RFID-Chip-Implantat schon ab der Geburt eines Kindes fordern. ... RFID-Chip-Implantat für alle: "Das wäre sehr hilfreich, wenn wir bewusstlose Patienten in der Notaufnahme bekommen", sagt Pförringer. "Das hat nichts mit totaler Kontrolle zu tun, sondern ist im Interesse des Patienten." Es brauche einen Schulterschluss aus Politik und Industrie, um eine freiwillige Lösung zu finden.

Auch in Österreich wurde -schon vor einigen Jahren- sowohl von Politikern als auch von Medizinern laut darüber nachgedacht, den RFID-Chip unter der Haut als Ersatz für die Krankenversichertenkarte (eCard) einzusetzen. Wer den Chip nicht hat, hat keine Versicherungskarte. Auch soll in Zukunft der Chip unter der Haut so manches Dokument und verschiedene Ausweise (z.B. Personalausweis und Kreditkarten/Bankkarten) ersetzen. In Schweden setzt sich schon heute (2019) die RFID-Chip-Implantate immer mehr durch. 

Die Medizin steht vor einer Revolution: Startups mischen den Gesundheitsmarkt auf. Krankenhäuser rüsten sich für die digitale Zukunft. Und politisch bewegt sich in Deutschland und die EU so viel wie nie zuvor auf dem Sektor. Gerade die Politik in der EU und in Deutschland schreckt nicht vor Zwangsmaßnahmen zurück, der neu eingeführte Impfzwang in Deutschland ist ein Beispiel wie schnell aus freiwillig ein Zwang werden kann.

Viele Fernsehsender und auch so einige Zeitungen, Zeitschriften und Magazine werben immer wieder für die Chip-Implantate.

BEDENKLICH!
Wir und so mancher Datenschützer haben große Bedenken gegen die RFID-Chip-Implantate als Träger von medizinischen Informationen. Genauso kann diese Technologie als Überwachungssystem eingesetzt werden. In Verbindung mit der 5G-Netz Technik kann eine totale Überwachung per Chip-Implantat möglich werden.Wir haben darüber hinaus bei den RFID-Chip-Implantaten auch noch gesundheitliche Bedenken.

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(Anm.: Warum man die Daten nicht in einer medizinischen EU Datenbank speichert, die den Fingerabdruck einer Person zugeordnet ist, ist fragwürdig. Schon heute hat jeder Pass- und Personalausweisbesitzer seinen Fingerabdruck abgeben müssen, so eine Datenbank gibt es also schon in der EU. Fingerabdruckscanner sind preisgünstig und fast schon jedes Smartphone kann einen Fingerabdruck abnehmen. Ein Fingerabdruck kann auch bei bewusstlosen Personen abgenommen werden.)

TIPP: UNIQisten können aus Glaubensgründen ein Chip-Implantat (auch Zwangs-Implantat) jederzeit ablehnen. Hier kann auch kein Gesetz greifen, da Menschen die kein RFID/NFC - Chip-Implantat tragen weder andere gefährden können, noch irgendwie anderen Schaden zuführen können.

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Mehr Bereichte zu RFID-Chip-Implantate: https://eggetsberger-info.blogspot.com/search?q=RFID

"Verächtlich machen" eines Glaubens, Gerichtsurteil (Österreich).

Ja, die besonderen Rechte des Glaubens, der Religion sind in Österreich, Deutschland der EU sehr gut geschützt. Und da kann es schon einmal eine saftige Strafe geben wenn man hier stört.

Zum besser Lesen Bild oben einfach anklicken!

Den gleichen, umfassenden gesetzlichen Schutz hat natürlich JEDE Glaubensgemeinschaft in Österreich und der EU!

MMR - Nicht immer ohne Nebenwirkungen!

Nicht impfen bei!
Nicht geimpft werden dürfen schwangere Frauen, Personen mit geschwächtem Immunsystem oder Personen mit Fieber über 38 Grad. Personen, bei denen allergische Reaktionen bekannt sind, sollten sich vor einer geplanten Impfung von Ihrer Ärztin / Ihrem Arzt beraten lassen.

Welche Nebenwirkungen können auftreten?

Wie auch nach jeder anderen Impfung, können nach der Kombinationsimpfung gegen Masern-Mumps-Röteln in den Tagen nach der Impfung Nebenwirkungen auftreten, wobei die Impfung in der Regel gut verträglich ist.

Lokalreaktionen, wie Rötung und Schwellung an der Einstichstelle, kommen relativ häufig vor und treten bereits kurze Zeit nach der Impfung auf.

In etwa 15% der Fälle kann Fieber und in 5% der Geimpften ein leichter Ausschlag auftreten. Diese Nebenwirkungen treten typischerweise erst zwischen dem 7. und 12. Tag nach der Impfung auf. Falls das Fieber 38.5° C übersteigt, sollte ein fiebersenkendes Medikament gegeben werden, um Fieberkrämpfen vorzubeugen. Im Zweifelsfall sollte die behandelnde Ärztin / der behandelnde Arzt aufgesucht werden.

Seltene Nebenwirkungen sind zum Beispiel Thrombozytopenie und Gelenksschmerzen (vorwiegend bei erwachsenen Frauen).

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Auch in Österreich wird nun versucht (wie in Deutschland) eine Zwangsimpfung von Babys und Kindern einzuführen. Die Pharmaindustrie (Impfindustrie) bedrängt die Politiker in der EU.

Man wird sehen wie das weiter geht!

Bildquelle ©: ORF/ZIB
Textquellen ©: ORF und keinemasern-at

Grundrechte in Bezug auf Religionsausübung (Österreich)

Die Religionsfreiheit ist in Österreich gesetzlich geschützt. 

Zum Lesen PDF einfach anklicken

Generell wird zwischen Individualrechten, die sich auf natürliche Personen beziehen, und Korporationsrechten, die Kirchen und Religionsgesellschaften schützen, unterschieden.

Im Bereich der Individualrechte umfasst der Begriff der Religionsfreiheit Glaubensfreiheit, Religionsübungsfreiheit, Bekenntnisfreiheit sowie Gewissensfreiheit.

Jeder Mensch hat ab dem 14. Lebensjahr die freie Wahl des Religionsbekenntnisses nach seiner eigenen Überzeugung und muss, wenn notwendig, in dieser Wahl von den Behörden geschützt werden. Er darf seine Zugehörigkeit zu einer Kirche oder Religionsgesellschaft frei wählen, diese wechseln oder auch gar keiner angehören. 

In Österreich hat jeder Mensch das Recht, seine Religion einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen öffentlich oder privat, durch Gottesdienst, Unterricht, Andachten und Beachtung religiöser Gebräuche auszuüben.

Darüber hinaus genießen alle Staatsbürgerinnen/alle Staatsbürger dieselben bürgerlichen und politischen Rechte unabhängig von ihrem Religionsbekenntnis.

Jede in Österreich bestehende Kirche und Religionsgesellschaft genießt einen besonderen Schutz: Die Herabwürdigung religiöser Lehren sowie die Störung einer Religionsausübung gelten als Straftatbestände und kirchliche Räumlichkeiten, die dem Gottesdienst gewidmet sind sowie sakrale Gegenstände genießen erhöhten strafrechtlichen Schutz. Die Religionsfreiheit, die Kirchen und Religionsgesellschaften genießen (Korporationsrechte), lässt sich mit folgenden Grundsätzen zusammenfassen: Prinzip der religiösen Neutralität: Die österreichische Rechtsordnung ist religiös neutral und identifiziert sich mit keiner bestimmten Kirche oder Religionsgesellschaft. 

Prinzip der Säkularität: Der österreichische Staat hat ausschließlich weltlich-irdische Aufgaben und Ziele.

Prinzip der Parität: Für gesetzlich anerkannte Kirchen und Religionsgesellschaften gilt der allgemeine Gleichheitssatz und somit ein Gleichbehandlungsgebot und Diskriminierungsverbot.
Ausschließlichkeitsrecht als Prinzip des österreichischen Staatskirchenrechts: Jeder gesetzlich anerkannten Kirche oder Religionsgesellschaft wird das ausschließliche Recht auf ihren Namen und auf ihre Religionslehre sowie die ausschließliche Betreuung der eigenen Mitglieder garantiert.

In Österreich stehen einander Staat und Kirche gleichrangig gegenüber und erkennen ihre jeweilige Eigenständigkeit und Autonomie an.

Weitere Hintergründe

Was versteht man unter Volksverhetzung besonders im Bezug auf Religion, Glaube, Weltanschauung
Welche Gesetzestexte schützen den Gläubigen, das Mitglied einer Religion, einer religiösen Organisation, eines Ordens, einer Glaubensgemeinschaft oder Weltanschauungsgemeinschaft?

Quellen:  HELP.gv.at, UNIQ-Aeternus-Team

PDF-Link: http://www.bmun-gv-at.eu/r-pdf/Volksverhetzung-Religion-Glaube-Weltanschauung.pdf

UNIQismus des Tages ...

Was UNIQisten glauben!

UNIQ-Aeternus / Order of Owl ist eine in Österreich eingetragene Vereinigung.

Diese Vereinigung ist u.a. durch die gesetzlich Glaubens- und Religionsfreiheit geschützt. 

Mehr unter: www.un-iq.net

💉 Der deutsche Ethikrat lehnt Spahns Impfpflicht ab!

Auch der Ethikrat lehnt Minister Spahns Impfpflicht für Deutschland ab. 

Der Verein „Ärzte für individuelle Impfentscheidung eV“ begrüßt die Klarheit, mit der der Deutsche Ethikrat in seiner am 27.06.2019 veröffentlichten Stellungnahme die Pläne des Bundesgesundheitsministers zur Einführung einer Masernimpfpflicht ablehnt.

Neben den medizinischen Experten der STIKO und des Robert Koch Instituts lehnt nun auch der Ethikrat Spans Impfpflicht ab.

Um die Impfpflicht in Deutschland oder auch Österreich (ohne Pandemie) einzuführen, müssten einige grundlegende Gesetze geändert werden. Zum Beispiel die gesetzliche Schulpflicht, aber auch die Religionsfreiheit würden dadurch in manchen Fällen drastisch eingeschränkt werden!

Siehe: https://www.impf-info.de/die-impfentscheidung/die-diskussion-%C3%BCber-die-impfpflicht/287-jens-allein-zu-haus-auch-der-ethikrat-lehnt-spahns-impfpflicht-ab.html

und

https://www.individuelle-impfentscheidung.de/presse/presseerkl%C3%A4rung-zur-stellungnahme-des-ethikrates-impfen-als-pflicht.html

27.06.2019

Quellen ©: Siehe Links

📍 Neue Fehlermeldung 451 für Internet-Zensur

Fehlercode 451 besagt, "hier ist etwas der Zensur zum Opfer gefallen"!

Wenn im Internet etwas nicht funktioniert, taucht meist die Fehlermeldung "404" oder "503" auf. 

Nun gibt es den neuen Fehlercode, der mit der Zahl "451" speziell auf Zensur hinweist. Dieser neue Code hat eine heiße Vergangenheit. 

Wer in Zukunft den Fehlercode 451 sieht, weiß ab sofort, dass diese Internetseite nicht aus technischen Gründen, sondern zwangsweise vom Netz genommen wurde. Der neue Fehlercode 451 steht für "Unavailable for legal Reasons", also "unerreichbar aus juristischen Gründen".

Ein Code für die digitale Bücherverbrennung

Die Wahl des Fehlercodes fiel nicht zufällig auf "451". Die Zahl geht auf das Buch "Fahrenheit 451" von Ray Bradbury zurück. In dem Roman ist die Hauptfigur damit beauftragt, staatlich missfällige Bücher zu verbrennen. Bei einer Temperatur von 451 Grad Fahrenheit (etwa 233 Grad Celsius) geht Papier in Flammen auf. ... 

Krankenhausmitarbeiterin an Masern erkrankt (trotz 2-facher MMS Impfung Masernfall in Kufstein)

Im Krankenhaus Kufstein ist ein Fall von Masern aufgetreten. Die betroffene Mitarbeiterin wurde laut einer Aussendung des Landes isoliert und ärztlich behandelt. Die Frau hatte auf der Internen Station und auf der Internen Ambulanz Dienst.

Man habe alle Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung der Erkrankung zu verhindern, hieß es in der Aussendung des Landes am Freitag. Zu achten sei auf etwaige Vorsymptome wie Schnupfen, Bindehautentzündung, Lichtscheue, trockener Husten und hohes Fieber. Ein bis vier Tage nach den Vorsymptomen trete der großfleckige Hautausschlag auf, beginnend hinter den Ohren. Bei nicht immunen Personen treten circa zehn bis 14 Tage nach Kontakt mit einem Erkrankten die ersten grippalen Symptome von Masern auf.

Die Mitarbeiterin galt als geimpft. Sie hatte in der Vergangenheit zwei MMR-Impfungen erhalten, teilte das Land Tirol mit. Eine 100-prozentige Sicherheit könne seitens der Medizin nicht gewährleistet werden, erklärte Antia Luckner-Hornischer von der Landessanitätsdirektion.

Mögliche Ansteckung im Spital
Die an Masern erkrankte Mitarbeiterin war von 16. bis 18 Mai und am 20. Mai auf der Internen Station beziehungsweise der Internen Ambulanz im Dienst. Es können sich andere angesteckt haben. Beim Auftreten von Symptomen wurde empfohlen, zu Hause zu bleiben und bei einem erforderlichen Arztbesuch diesen vorab über den Masernverdacht telefonisch zu informieren.

Anm.: Da sollte man doch mal nachdenken: Vielleicht hilft impfen weitaus weniger, als man uns bisher glauben lassen möchte!
Originalquelle ©: ORF

Quelle Anm. ©: UNIQ-Aeternus-Team

Bildquelle ©: pixabay

5G und das Internet der Dinge. Die Prognosen gehen von über 20 Milliarden vernetzter Geräte bis 2020 weltweit aus – 80 Millionen allein in Österreich.

20.000 Satelliten für 5G werden nun nach und nach gestartet und senden fokussierte Strahlen intensiver Mikrowellenstrahlung über die gesamte Erde, dazu kommen Millionen 5G Antennen wohin man auch schauen wird!

Es ist soweit: Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf 5G richtete sich auf die Pläne von Telekommunikationsunternehmen, Millionen von kleinen Mobilfunkmasten an Strommasten und in Kombination an schon bestehenden Antennenmasten, in öffentlichen Gebäuden, Spitälern, Altersheimen, Schulen, U-Bahnen, Bushaltestellen, Bahnhöfen, Flughäfen, aber auch direkt in Zügen, Flugzeugen. Genauso in öffentlichen Parks, Plätzen und an beliebigen Orten in Nationalparks. Im Grunde genommen, einfach überall werden die 5G Antennen (das 5G Netz aller Dinge) zu finden sein. ...

Nun kommen die RFID-Chip-Implantate... bezahlen, Krankenkarte, Personalausweis, Überwachung ("Sicherheit"), Tür-Öffner, etc. - inkl. 2Videos

Mit welchen Tricks der RFID-Chip angepriesen wird. Propaganda wie selten, vor allem junge Menschen will man zum Chip-Implantat überreden. 
Zuerst bei der derzeitigen 1. Welle darf man sich die NFC- / RFID-Chip-Implantate unter die Haut setzen lassen, wenn dann genügend Menschen den Chip implantiert haben, kommt die 2. Welle ... "der Chip ist doch so praktisch und fast jeder hat ihn schon", bei der 3. Welle heißt es dann ... "du musst dir den Chip jetzt implantieren lassen". Warum? Der Chip ersetz Bargeld, Bank- und Kreditkarten, Zug-Fahrkarten (gibt es schon, Video dazu), U-Bahn-Karten, Flugticket, Autoschlüssel, öffnet Türen, ersetzt den Personalausweis, Pass, Krankenversicherungskarte (eventuell registriert und versendet er auch deine Gesundheitswerte), er überwacht deine Bewegungen (natürlich NUR zu deine persönlichen Sicherheit), er ist einfach gesagt dein persönlicher Begleiter bei Tag und bei Nacht.

Beispiel Schweden: Alleine in diesem Land haben 300 000 Menschen RFID-Chip-Implantate, alleine im letztes Jahr kam es zu einer Verdreifachung(!) der Chip-Implantate in Schweden - Tendenz steigend. Noch warnt eine Studie der EU vor den derzeitigen Implantaten. (Denn in Zukunft soll es ja viel bessere und Leistungsstarke RFID-Chips geben, die dann auch mit dem 5G-Netz - auch über Satelliten (nicht umsonst nennt man es das Netz aller Dinge) verbunden sind und ganz nebenbei unsere Körperwerte messen können (natürlich auch den Blutalkohol etc.) 

Video: RFID-Chip-Implantat kommt

Videolink: https://youtu.be/7Kidtun1vUk

Vieles wird von langer Hand vorbereitet!
Kommt so etwas doch an die Öffentlichkeit, wird es einfach lächerlich gemacht bzw. als Verschwörungstheorie oder auch als Fake News bezeichnet.

Wir haben immer wieder gesehen, dass die Käuflichkeit in der Politik nicht der Vergangenheit angehört.

Skandale wie der jüngste, können uns traurig stimmen.
Doch solche Fehltritte geschehen in Wien genauso wie in Berlin, Washington, Paris ...
Die österreichischen FPÖ-Politiker haben ein schweren Fehler gemacht, das ist und bleibt unbestritten. Die Herren waren zumindest höchst unmoralisch in ihren Aussagen und noch dazu einfach nicht klug, sie haben sich erwischen lassen bzw. filmen lassen.

Hintergründe: EU-Wahl?
Letztendlich -so sieht es bei genauer Analyse derzeit aus- ging es  beim Ibiza Skandal weniger um Österreich, sondern um die nächsten Sonntag stattfindenden EU-Wahlen. Würde es nur um Österreich gehen, währe das Skandal-Video schon nach dem Dreh (2017) und vor der Regierungsbeteiligung der FPÖ veröffentlicht worden, dann wäre es sicher nie zu einer FPÖ-Regierungsbeteiligung gekommen. Das Video wurde genau eine Woche vor den EU-Wahlen als "politische Bombe" zum Platzen gebracht. (Ironisch könnte man sagen: Der langjährigen Forderung der FPÖ nach mehr Videoüberwachung wurde Rechnung getragen.) ...

Präsident des Muslimverband in Österreich: Kopftuchverbot in Grundschule "verfassungswidrig"

Zur Information

Österreich: Neben der bekannten Regierungskrise gibt es auch einen Religionsstreit.
Das kürzlich verabschiedete österreichische Gesetz zum Verbot von Kopftüchern in Klassenzimmern für Kinder unter zwölf Jahren stellt eine Diskriminierung von Muslimen dar und beruht auf Misstrauen und Anschuldigungen, sagte der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich, Ümit Vural, am Freitag in Wien.

In einem Interview erklärte Präsident Vural:
Was hier geschah, ist, dass der Staat die Religionsfreiheit auf die Kippa im Judentum und den Turban im Sikhismus ausgedehnt hat, während das Kopftuch trotz und gegen unsere Stimme von dieser Religionsfreiheit ausgeschlossen war. Und deshalb überschreitet sie ihre Kompetenz.

"Das hilft weder der Integration noch dem Wohlbefinden der Kinder ...", fügte Vural hinzu.
Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft kündigte zudem an, dass die Organisation vor dem österreichischen Verfassungsgericht Maßnahmen zur Bekämpfung des Gesetzes ergreifen werde. ...

Die Mehrehe ist in Österreich nicht möglich!

Kurz informiert!
Wer in Österreich mehrfach verheiratet ist, wird die österreichische Staatsbürgerschaft nicht bekommen können. Die Verweigerung gilt auch dann, wenn die Mehrfachehen im Quellland geschlossen wurden. Bei den deutschen Nachbarn ist die Einbürgerung trotz Mehrehe erlaubt!

Das stellte das österreichische Innenministerium eindeutig klar.
»Die Mehrehe ist strafrechtlich in Österreich verboten. Wenn nach Paragraf 192 Strafgesetzbuch ein Strafverfahren anhängig ist oder eine Verurteilung vorliegt, so ist dies ein Verleihungshindernis für die Staatsbürgerschaft«, so die aktuelle Verlautbarung des Ministeriums, wie es in der Kronen-Zeitung (siehe Link: https://www.krone.at/1920877) heißt.

Noch deutlicher wird ein Kommentar der Experten des österreichischen Innenministeriums zur Mehrehe. 
Man wisse, »dass nicht wenige Migranten mit mehreren Frauen in einer Haushaltsgemeinschaft zusammenleben und mit ihnen auch Kinder haben.« Doch in diesen Fällen seien den staatlichen Institutionen die Hände gebunden. Ein Konkubinat erfülle mangels rechtlicher Qualität die Versagungskriterien nicht. Zudem sei die Beweisführung in diesen Fällen äußerst schwierig, da die meisten der Zweit- und Drittfrauen als »Cousinen« in der gemeinsamen Wohnung lebten.

Österreichs Innenminister hält großflächigen Stromausfall für „durchaus wahrscheinlich”.

Krise, Katastrophe, Stromausfalls

(Die nächste Krise kommt bestimmt!)

Videolink: https://youtu.be/4eq97NEl5HE

Passend dazu die Zivilschutz Tipps mit den entsprechenden PDF-Broschüren zum downloaden:

https://uniq-aeternus.blogspot.com/2018/05/wann-sind-abgelaufene-lebensmittel-noch.html

und

https://uniq-aeternus.blogspot.com/2018/05/vor-sorgen-schutzt-vor-sorgen-und.html

Kopftuchverbot in österreichischen Volksschulen ...

In der Festlegung heißt es wörtlich, dass nur jene Art von Bekleidung gemeint sei, „die das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen verhüllt“. Patka und Kippa fielen daher nicht unter diese Regelung. Ob das wirklich eine gerechter Beschluss ist, bleibt offen!

Quelle/Bildquelle ©: ORF/ZIB

Wer überwacht wird ist nicht frei, egal was man glaubt!

www.un-iq.net

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Ich brauche Informationen. Eine Meinung bilde ich mir selbst.

Zitat: Charles Dickens

Österreichs Kanzler Kurz will den EU-Vertrag neu ausverhandeln "Nicht mehr zeitgemäß"

Bundeskanzler Sebastian Kurz strebt im Zuge einer Neuverhandlung des Lissaboner Vertrags die Verlegung des EU-Parlaments nach Brüssel an. Österreich soll auf das Dauer-Abo beim EU-Kommissar verzichten.

Mit einem überraschenden Vorstoß wartet Bundeskanzler Sebastian Kurz am Vorabend des EU-Wahlkampfauftaktes der ÖVP auf. In einem Interview mit der Kleinen Zeitung und den Bundesländerzeitungen spricht sich der Kanzler für einen „Umbau der Europäischen Union“ aus. Konkret verlangt Kurz ein „Update“ des EU-Vertrags. Der Lissaboner Vertrags wurde 2007 ausverhandelt und trat 2009 in Kraft. In der Zwischenzeit habe sich aber die Geschäftsgrundlage geändert, die neuen Herausforderungen seien, so der Tenor, vom bestehenden Vertrag gar nicht erfasst.

„Seit dem Lissaboner Vertrags hat sich in Europa viel verändert“, begründet der ÖVP-Chef den Vorstoß. „Wir hatten eine Schuldenkrise, eine Eurokrise, die Migrationskrise, die Klimakrise, das Brexit-Chaos.“ ...